Demokratieverständnis à la Habeck

Demokratieverständnis à la Habeck

 

„Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja ehrlicherweise auch ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen“ „Und ich bin zu weit gegangen.“

Zitat einer Aussage von Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) beim „Demokratiefest“ am 26.05.2024 in Berlin

Und solche Leute bzw. Parteien, die von denen geführt werden, werden in der Bundesrepublik gewählt? Welche Geisteshaltung kommt hier zum Tragen? …

 

Staatsrechtler Volker Böhme-Neßler – seine Vita hier – kommentiert das:

Die Politik testet das Volk? Je länger man über diese Aussage nachdenkt, desto schlimmer wird sie… Was für ein Demokratieverständnis…

 

Gibt’s noch jemanden, dem immer noch nicht die Augen zu unseren derzeit Regierenden geöffnet werden müssen?

 

 

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