40 Jahre Überwachung der Bürger durch "ihren" Staat

40 Jahre Überwachung der Bürger durch "ihren" Staat

Die gegenwärtige Diskussion um neue Gesetze bzw. Gesetzesänderungen zur Erweiterung der Möglichkeiten bestimmter staatlicher Organisationen und Einrichtungen brachte mich dazu, im Internet mal etwas zu recherchieren. Dabei stieß ich auf eine interessante, mit Jahreszahlen gespickte Zeitschiene. 

Viele Dinge werden 40 Jahre alt (und älter Cool ) : Staaten, Menschen und auch Entwicklungen. Die Entwicklung der Bundesrepublik zum Überwachungsstaat für die eigenen Bürger kann man auch in diesen Rahmen fassen ! Wobei man sagen muß, daß ein Ende dieser Entwicklung noch nicht abzusehen ist !!!

1968 : SPD und CDU/CSU erlauben, Telefone von Bürgern abzuhören

1979 : BKA-Chef Herold führt eine Rasterfahndung durch, bei der über Wohnungsmakler und Meldeämter private und öffentliche Daten gesammelt und abgeglichen werden.

1994 : Der BND erhält die Erlaubnis, Informationen über Bürger an Staatsanwaltschaft, Zoll und Polizei weiterzugeben. Seitdem agiert der Geheimdienst auch im Inland.

1998 : CDU/CSU und FDP erlauben das Abhören privater Wohnungen.

2000/2001 : SPD und Grüne ermächtigen Verfassungsschutz und BND, Bürger mittels Telefon- und Internetanbietern auszukundschaften. Sie verpflichten Banken zur Auskunft über Kontobewegungen.

2006 : CDU/CSU und SPD bauen eine Mega-Datenbank, um Daten von vermeintlich verdächtigen Personen und Firmen zu horten. Verfassungsschutz und Zoll können auf diese Informationen zugreifen. Der Verfassungsschutz darf außerdem auf Fluggast- und Kontodaten zugreifen.

2007 : Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD zwingt Telekommunikationsunternehmen, Verbindungsdaten ihrer Kunden generell sechs Monate zu speichern.

2007/2008 : CDU/CSU und SPD wollen Polizei und Geheimdiensten Zugang zu privaten Festplatten verschaffen. Das BKA erhält (geheim-)polizeiliche Befugnisse.

Interessant für den Einzelnen ist gerade auch die Rasantheit der Entwicklung auf diesem Gebiet in den letzten paar Jahren – mit welcher Geschwindigkeit private Freiräume durch Überwachung eingeschränkt bzw. beseitigt werden ! Wir dürfen gespannt sein, wie schnell die nach noch mehr Kontrolle über die Bürger strebenden Wünsche sogenannter Vorreiter auf dem Gebiet der Terrorbekämpfung in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Die heutige Technik ermöglicht ja schon viele Dinge zur Überwachung – und, wie sagte man in einer alten Parodie : "Das Flugwesen – es entwickelt sich !"

George Orwell mit "1984" läßt grüßen – "Big Brother is watching you"

 

Winterszeit …

Winterszeit …

Es war schon herrlich : Ich schippte Schnee vor meinem alten Wohnhaus in Steinheid !

Als "Flachlandtiroler" kann man sich das nur schwer vorstellen, wie es da heute aussah :

  • Auf den Wiesen die Schneehöhe 50 cm und mehr. Die Kieferlestraße mit Spurrinnen und Schneematsch.
  • Vor dem Haus der Bürgersteig nicht begehbar – Schneehaufen bis zur Brust (höher 150 cm). 
  • Parkplatzsuche wird zum Geduldsspiel – oder man stellt sich kurz mal in eine Hofeinfahrt Laughing bis der dort wohnende kommt Frown 

Nachdem das Parkplatzproblem geklärt war, schälte ich mich aus dem Auto und sah über einen Schneeberg in regelmäßigen Abständen Schaufelladungen Schnee fliegen : Der Wolfgang war mit der "großen Woche" dran (und im Winter gehörte dazu schon immer die tägliche Schneeräumung ). Ich ergriff die Situation beim Schopfe und die Schaufel mit den Händen – es war wie vor 25 Jahren ! Oder doch nicht : Damals habe ich morgens über den Schnee geflucht – auf 10 m Länge einen Gang freischaufeln macht früh um 6 Uhr bei Minusgraden keinen Spaß ! Heute war es die Erinnerung, die mich antrieb …

Schade – ich habe glatt vergessen, ein Foto zu machen. Die Flachländer haben ja von den Schneehöhen da oben keine Vorstellung ! Wenn ich an meinen ersten Winter vor über 30 Jahren in Steinheid so zurückdenke :

… nachts zurück aus der Kneipe war ein Abenteuertrip – gegen den Schnee der oben in die Armeestiefel reinfiel, gab es kein Mittel – auf freiem Feld im Schneetreiben fast verirrt, weil die Sichtweite nur 2 – 3 m betrug – irgendwann konnte man sich nicht mehr verirren, da die mannshohen Schneewälle links und rechts der Straße zum Armeeobjekt es nicht mehr zuließen —> dafür war die Straße aber über Nacht wieder mindestens zur Hälfte zugeweht und die, die morgens zum Dienst mußten, arbeiteten sich stellenweise durch bauchhohe Verwehungen …

Das waren Winter …

… die schüchternen Männer und die "freie Wildbahn"

… die schüchternen Männer und die "freie Wildbahn"

Neueste Erhebungen – dabei habe ich es schon immer gewußt :

  • Mehr als jeder zweite Mann – konkret 55 % der deutschen Männer – traut sich nicht, in "freier Wildbahn" eine Frau anzusprechen.

Einer aus meiner tiefen Vergangenheit, der damals garantiert nicht zu den "Sich-nicht-trauenden" gehörte – seines Zeichens jetzt wohnhaft in der Greifswalder Ecke – würde sich wahrscheinlich bestätigt fühlen und in die Runde schmeißen : "Ihr Ausfälle, ich hab es doch schon immer gesagt : Die Masse sind Versager !"

Also mein Lieber, der Du dort im Norden geblieben bist : Es kommt noch weit schlimmer ! Die Damen sind entschieden mutiger als wir Männer ! Nur 40 % von ihnen haben in der oben erwähnten Situation Hemmungen ! Der Rest ist hemmungslos. Nur bei der Flirttechnik hapert es bei ihnen. Denn Blickkontakt oder ein zurückhaltendes Lächeln kommt bei kaum einem Mann als Flirtversuch an, weshalb die Damen trotz ihres Mutes meist erfolglos sind.

Wir sehen also : Die Frauen müssen an ihrer Technik feilen und die Männer brauchen mehr Mut ! Dann klappt es auch mit dem Nachbarn bzw. der Nachbarin !

PS : Mit dem Alter werden Männer mutiger. Bei denen über 55-jährigen trifft das Eingangs gesagte nur noch für ca. 30 % all meiner "Brüder" zu !

Ein oder der Unruhestifter in der CDU ?

Ein oder der Unruhestifter in der CDU ?

Die einen nennen es den "dritten Weg" – zwischen den Polen "entfesselter Kapitalismus" und "sozialistischer Planwirtschaft". Die anderen sind entsetzt darüber und sehen das politische System der Bundesrepublik in Frage gestellt. Wieder andere formulieren die Frage ganz glashart so : Soziale Marktwirtschaft statt Kapitalismus ! Zu diesen letzteren gehört Heiner Geißler (Ex-CDU-Generalsekretär). Ich war schon öfter begeistert von seinen Ansichten – auch wenn ich von seiner Partei nichts halte und die auch nichts von ihm und seinen Ansichten Smile

Seine streitbaren Äußerungen aus dem Un-Ruhestand heraus regen an zum Nachdenken ! Mit dem Begriff "soziale Marktwirtschaft" habe ich mich in der Vergangenheit nie anfreunden können. Das was ich über dieses Land vor 20 Jahren gehört habe und das was ich in diesem Land die letzten fast 20 Jahre gesehen habe, stößt mich genauso ab, wie die alten Wessis der Sozialismus ostdeutscher Prägung, den sie aus den Medien kennen ! Beides ist nicht das Richtige für die Menschen ! Dem einen fehlt die Menschlichkeit und dem anderen fehlte die Demokratie !

Vielleicht ist gerade in der jetzigen Zeit – der Zeit der Ängste der Menschen in dieser hausgemachten Krise – diese Diskussion um Markt und Plan, um Gesellschaft und Staat, Neoliberalismus und regulatorische Eingriffe, um entfesselten Kapitalismus und demokratischen Sozialismus gut !

Der Heiner Geißler gefällt mir immer mehr – er regt zum Denken an … und nächstes Jahr sind Wahlen …

Advent – die Einsamkeit wird für viele spürbar

Advent – die Einsamkeit wird für viele spürbar

Nachmittag – die erste Kerze am Kranz brennt, der Glühweinduft zieht durch die Wohnung – besinnliche Zeit … draußen ist es dunkel und ein Blick zu den anderen Häusern läßt einen Wärme und Geborgenheit überall hinter den erleuchteten, weihnachtlich geschmückten Fenstern spüren : Adventszeit

Jetzt kommen die Sonntage, an denen man nicht auf der Straße sein möchte. Auf dem Sofa in eine Decke eingehüllt fläzen, ein gutes Buch in der Hand, das Glas Glühwein steht auf dem Rauchtisch – und es ist Ruhe, keine Hektik mehr. Meine zwei Advents- und Weihnachtsgäste sind auch schon wieder hier – ich habe (ehrlich gesagt ) auf sie schon sehnsüchtig gewartet !

Andererseits : Solche – bei uns schon traditionellen – Gäste lassen die vergangene Zeit, die vergangenen Jahre wieder fühlbar werden. Auch weil die nächsten vier Wochenenden anders sein werden, als sie es in den letzten 24 Jahren für mich waren. Es fehlen welche zur Familienstunde am Adventskranz ! Die Entfernung für einen Kurzbesuch ist einfach zu groß !

Dabei habe ich es noch gut : Ich habe ein Telefon und weiß, daß die, die hier fehlen, sich über einen Anruf meinerseits freuen und auch selbst anrufen können (und werden ) ! —> im Gegensatz zu denen in Berlin, die nur die Straße kennen ! Ich will jetzt nicht urteilen, warum sie dort leben – ob selbst gewollt oder unverschuldet. In jedem Fall sind sie arm dran – nicht nur materiell, sondern vor allem auch geistig ! Und das Dumme ist : Gerade in dieser Jahreszeit spüren sie es und darum tun sie mir leid – auch die, die es so wollten !

Ihnen entgeht sehr viel ….

Es gibt sie noch – die reine, unverfälschte Freude und das Lachen

Es gibt sie noch – die reine, unverfälschte Freude und das Lachen

Es ist schon seltsam :

Überall in dieser grauen, ungemütlichen Jahreszeit geht es hier in Berlin kaltherzig, ruppig und rechthaberisch zu. Gesetze zählen nicht – ob es das Rauchen auf den Bahnhöfen oder das Fahren bei Rot über die Kreuzung ist !

Wer mit offenen Augen durch diese Stadt und unsere Gesellschaft läuft, stellt fest :

Das Ich-Denken mit all der Rücksichtslosigkeit gegen andere hat sich einen festen Platz im täglichen Leben erobert.

Das fällt besonders mir als gelerntem Ossi auf, der früher anders erzogen wurde und auch anders aufgewachsen ist ! Es tönt zwar – gerade in der jetzt beginnenden Vorweihnachtszeit – wieder das schöne Lied von der (christlichen ) Nächstenliebe, nur seien wir doch mal ehrlich zu uns selbst und schauen uns um : Das sind doch Eintagsfliegen im Vergleich zum normalen Leben ! Da spendet zum Beispiel "Otto mit großem Namen" medienwirksam zu einer Hilfsgala für Verkehrsopfer 10.000 €, führt dort bei einer Flasche Wein angeregte Gespräche am Tisch mit anderen zahlungskräftigen Selbstfahrern und setzt sich dann mit leichtem Schwanken an das Steuer seines Autos, um wie immer die Umschaltphasen der Ampeln zwischen Gelb nach Rot zum Beschleunigen statt zum Bremsen zu nutzen (Rotfahren ist übrigens zur Normalität in dieser Stadt geworden) ! Jede Hilfe den Verkehrsopfern !

… und dann begegnet mir heute früh in der S-Bahn von Friedrichstraße zum Tiergarten ein Lachen und ehrliche Fröhlichkeit ! Eine Schulklasse taubstummer Mädchen und Jungen so im Alter 10 – 12 Jahre. Herrlich, wie die "Damen" freundschaftlich rumalberten – ohne Hintergedanken und Affektheischerei – wie sich die Jungen zurückhaltend verhielten Laughing —> erinnerte mich irgendwie an die Zeit vor mehr als …. Jahren !

Nur schade, daß sie dieses unbeschwerte Verhalten – dieses den anderen nicht übervorteilen wollen – in dieser Gesellschaft schnell ablegen werden und mit zunehmendem Alter und Eingebundensein in die gesellschaftlichen Strukturen dieses Landes dem Schicksal der neben ihnen lebenden Menschen immer weniger Beachtung schenken werden —> nur um immer schneller, weiter und höher zu kommen !

Warum kann man diese Ehrlichkeit der Kinder im Umgang miteinander nicht bewahren ?

In diesem Sinne besinnliche Adventstage …

Deutsche Geschichte im November

Deutsche Geschichte im November

Der Monat November wird in den Medien als der Geschichtsmonat der Deutschen in den letzten 100 Jahren hochgespielt :

  • Novemberrevolution 1918
  • Zerstörung jüdischer Synagogen und jüdischen Eigentums in der Reichspogromnacht (sogenannte "Reichskristallnacht")
  • Fall der Mauer

Nun ist noch ein Datum hinzugekommen : 24. November 2008

An diesem Tag erklärte sich der amtierende Innenminister der Bundesrepublik Deutschland Dr. Wolfgang Schäuble in der 3. Berliner Medienrede der Evangelische Akademie zu Berlin dahin, daß er feststellte, es gäbe keine absolute Freiheit ! "Wie jedes Freiheitsrecht ist auch die Freiheit der Presse nicht absolut." (Originalzitat aus oben genannter Rede –> Link )

Ich fasse es nicht ! Jedes Jahr bei den Jubelfeiern im Gedenken an das Jahr 89 wird mir gebetsmühlenartig vorgesungen, daß die mit den Kerzen um die Häuserblöcke gezogenen Leute in der DDR die Freiheit für sich, für mich und ihr Land erstritten haben. Leichtgläubig wie ich bin, habe ich das natürlich bisher immer geglaubt Laughing (obwohl ich in der Schule ja gehört habe, daß sich die Freiheit über die Einsicht in die objektive Notwendigkeit definiert) ! Und nun wird mir vom Bundesinnenminister 18 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD gesagt, daß auch hier in diesem gelobten Land die Freiheit eingeschränkt ist. Wo bin ich nur hingeraten …

Wer ist denn nun eigentlich hier frei ? Irgendeinen muß es doch geben – sonst würden doch nicht alle so verklärt schauen, wenn es um diesen Begriff geht ! Sind es die mit dem großen Geld ? Weil sie sich durch den Besitz dieses das Bezahlen von cleveren Anwälten ermöglichen, die sie wiederum gegenüber den Forderungen der durch die Gesellschaft determinierten Gesetze abschirmen und immun machen ? Ich gewinne ja immer mehr den Eindruck, daß die zu DDR-Zeiten in diesem Sinne hilfreiche Zugehörigkeit zu einer bestimmten Partei abgelöst wurde durch die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Einkommens- bzw. Standesgruppe, deren Mitgliedschaft sich durch den Geldbetrag auf dem Konto bestimmen läßt !

Aber was soll´s ! Ein Gutes hat dieser Vortrag vom Herrn Schäuble für mich auf jeden Fall : Ich weiß jetzt, daß – wenn mir nochmals jemand etwas von Freiheit hier erzählt –  ich demjenigen einen Vogel zeige und ihn an unseren Innenminister verweisen werde …

Es steht aber immer noch die Frage : Freiheit ? – für wen ?

Brandenburg im Schnee

Brandenburg im Schnee

Langsam wird es ruhiger – die Hektik des Alltages, in den ich seit Februar eingespannt war, weicht einer ruhigeren und besinnlicheren Zeit ! Mehr auf die innere Stimme hören – das mahnte hier in einem Kommentar ein älterer (zu dem Zeitpunkt laut eigener Aussage besoffener) Herr an ! Die Briefmarkensammlung mal wieder rausholen – ich fange wieder an und ja tatsächlich : Beim Anblick einiger Marken kamen alte, längst verschüttete Erinnerungen wieder schemenhaft zurück. Von Spielen auf Dachböden mit verrosteten Gewehren und abendlichen Sitzen auf dem Bellinger Sandberg mit Blick runter auf das Dorf (die Schützengräben dort gibt es heute nicht mehr – sie wurden weggebaggert) – und von Tagen und langen Abenden mit Schnee und Eis auf den künstlich gefluteten überfrorenen Wiesen unterhalb Blums und einem schimpfenden Herrn Krasemann (heute endlich meinerseits eine Entschuldigung für das saure Gras im nächsten Frühjahr). Das alles ging mir dieses Wochenende im Märchenschloß Boitzenburg so durch den Kopf. Mecklenburg ist schön !  … und früher war sowieso alles anders : Die Sommer wärmer und die Winter schneereich und kälter !

Ja Leute – glaubt dem alten Herrn (dem oben erwähnten ) und fangt an zu leben ! Es ist auch bei mir noch nicht alles perfekt – aber ich arbeite dran ! Smile

Wieder sind Soldaten im Krieg gestorben

Wieder sind Soldaten im Krieg gestorben

Der Krieg in Afghanistan forderte zwei weitere ausländische Leben : Zwei Bundeswehrsoldaten – die nur in diesem Land tausende Kilometer weg von ihrer Heimat sind, weil es einige Politiker so wollen – durften für (und in) diesen(m) Krieg ihr Leben lassen ! Die Politiker, die sie dorthin schickten, reagieren in der Öffentlichkeit mit Bestürzung. Mir stellt sich die Frage : Was erwartet ihr Politiker eigentlich als Ergebnis, wenn ihr Soldaten in  einen Krieg schickt ? Das sie alle wieder putzmunter nach Hause kommen und abends in der Kneipe in Deutschland von ihren Heldentaten berichten können ? Daß dort nur Paintball bzw. Gotcha gespielt wird und abends am Lagerfeuer alle wieder mit einer Büchse Bier in der Hand beisammen sitzen und ihre neuen Spieltricks austauschen ? Ist ja wohl nicht Euer Ernst !!!

Und als Frage an die dort stationierten Soldaten : Ihr seid doch freiwillig dem Willen der Politiker gefolgt und zum Kriegseinsatz nach Afghanistan geflogen – oder ?

Zur Erinnerung : Von dort sind seit 2002 schon 30 (in Worten : dreißig) Bundeswehrangehörige in Särgen zurückgekehrt. Die Angehörigen tun mir leid …

Die Rache war unser ….

Die Rache war unser ….

Tja – Peter, da wirst Du wohl die nächste Zeit nicht´s zu lachen haben ! Unser "Geschenk" kam rechtzeitig gestern in Dunkeldeutschland an  – ich freue mich ! (Für die Unwissenden : Dieses hier in Bewegung dargestellte "Arbeitsgerät"  ließ ich der Margit zukommen !) Ich hoffe (-eigentlich bin ich mir ziemlich sicher- ), sie wird es in meinem Sinne zur Erziehung des Unbotmäßigen nutzen, um in Zukunft solche Schilder, wie das vom 03.10. dieses Jahres, von vornherein auszuschließen !!!

Lieber Peter – leg Dich nicht mit mir und meinem Berater an !!